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Herzlich willkommen auf meiner Internetseite

Hier finden Sie unter anderem Informationen über meine Arbeit in den Fachausschüssen Wirtschaft und Währung (ECON) und Regionale Entwicklung (REGI), im Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (TAXE 2) sowie im Untersuchungsausschuss zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (PANA). Weiterhin über meine Tätigkeit in den parlamentarischen Intergroups „URBAN“ und „Öffentliche Dienstleistungen“ sowie in den Delegationen für die Beziehungen zu Palästina und zu Israel.

Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung, der federführend für die Reform der Finanzmarktgesetzgebung ist, habe ich mich u.a. erfolgreich dafür eingesetzt, dass wir europäische Gesetze auf den Weg gebracht haben, die Sparerschutz groß schreiben, die die Verursacher der Krise an den Kosten beteiligen und die den Wildwuchs auf den Finanzmärkten eindämmen, so dass Europa krisenfester gemacht wird.

Aufgrund meiner beruflichen Wurzeln ist es mir auch als Europaabgeordneter ein zentrales Anliegen, der kommunalen Ebene besonders Rechnung zu tragen. Oberstes Ziel meiner Arbeit ist daher, die Kommunen durch entsprechende europäische Rahmenbedingungen noch stärker zu fördern, dabei aber die kommunalen Gestaltungsspielräume - vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge - zu schützen.

Ich lade Sie herzlich ein, auf meinen Seiten mehr zu erfahren über das „Projekt Europa“, über die Themen, die mir besonders am Herzen liegen, über meine Arbeit in Baden-Württemberg und natürlich über meine Person. Falls Sie Anregungen oder Fragen an mich haben, freue ich mich über eine Nachricht.

Ihr Peter Simon

 
 

17.05.2017 in Topartikel Europa

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres

 

warb heute im Europäischen Parlament in Straßburg für ein starkes Europa: In Zeiten immer unübersichtlicherer Konflikte ist ein vereintes Europa unverzichtbare Stütze für die UN

 

16.05.2017 in Europa

"Make Europe great again?

 

 Wie geht es weiter nach den Präsidenschaftswahlen in Frankreich?" Auf Einladung der SPD Rüppurr heute Abend zu Gast in Karlsruhe

 

16.05.2017 in Europa

Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne

 

Es geht um den Salat, der leicht welk ist, oder den Joghurt, dessen Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist: Durchschnittlich 173 Kilogramm Lebensmittel wirft jeder EU-Bürger pro Jahr weg, darunter häufig auch Produkte, die noch bedenkenlos verzehrt werden könnten. Viele Lebensmittel werden zudem wegen vermeintlicher Schönheitsfehler wie einer unerwünschten Größe oder Form schon auf dem Feld aussortiert, und auch Supermärkte und Restaurants schmeißen häufig einwandfreie Ware weg. Alles in allem landen so etwa ein Drittel der für den Verzehr produzierten Nahrungsmittel im Müll - was rund 88 Millionen Tonnen jährlich entspricht. Damit verbunden sind die Verschwendung wertvoller Ressourcen wie Anbauflächen, Wasser, Dünger und Energie sowie ein vermeidbarer Ausstoß von Treibhausgasen. Zugleich können sich rund 55 Millionen Menschen in der EU nur jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten. Diesem Missstand will die Europäische Union nun entgegenwirken.

In einem Bericht, über den das Europaparlament in dieser Woche in Straßburg abgestimmt hat, fordern die Abgeordneten die EU-Kommission dazu auf, einen Aktionsplan gegen Lebensmittelabfälle zu entwickeln. Auch die Mitgliedstaaten sollen Maßnahmen gegen Verschwendung ergreifen. Ziel ist es, die Lebensmittelabfälle im Vergleich zum Jahr 2014 um 30 Prozent bis zum Jahr 2025 und um 50 Prozent bis zum Jahr 2030 zu reduzieren.

Hierfür muss man in erster Linie beim Verbraucher ansetzen, denn mehr als die Hälfte der Lebensmittelabfälle entsteht in privaten Haushalten. Die Verbraucher müssen besser aufgeklärt werden, damit klar ist, wie lange der Joghurt wirklich haltbar ist und wie man den Salat am besten lagert. Die Unterscheidung zwischen Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum muss klarer sein, und Produkte sollten besser gekennzeichnet werden.

Auch die Verschwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln soll eingedämmt werden, etwa durch innovative Technologien bei der Verpackung oder optimierte Lagerung. Zudem sollen sich die EU-Mitgliedstaaten bis Ende 2017 auf eine gemeinsame Definition für Lebensmittelverluste und auf ein einheitliches Verfahren zur ihrer Erfassung einigen. Auf dieser Grundlage sollen die Mengen des Lebensmittelabfalls besser kontrolliert und reduziert werden. Nicht zuletzt soll der Handel in die Pflicht genommen werden. Die Mitgliedstaaten sind aufgerufen, steuerliche und lebensmittelrechtliche Anreize für Lebensmittelspenden zu schaffen - damit nicht verkaufte, aber noch genießbare Produkte nicht im Müll landen, sondern auf dem Teller.

 

15.05.2017 in Europa

Auf den Punkt gebracht:

 

Unser SPD-Europaabgeordneten Newsletter mit den wichtigsten Themen der heute beginnenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg: EU-weiter Zugang zu bezahlten Online-Filmen, Lebensmittelverschwendung, Handelsabkommen mit Südkorea

 

 

 

13.05.2017 in Europa

Diskussion zu "Starke Regionen in Europa:

 

Was heißt das für Baden-Württemberg?" des Jean Monnet Centre der Universität Tübingen

 

Videos

Plädoyer für eine anständige Unternehmensbesteuerung:

Videos zur Finanztransaktionssteuer und Krise:

 

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