Nachrichten zum Thema Aktuelles

15.01.2010 in Aktuelles

Peter Simon: "Wichtiges Signal aus Brüssel für die Metropolregion Rhein-Neckar"

 

Designierter EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn will Regionen in nächster Förderperiode stärker berücksichtigen

"Den Titel Europäische Metropolregion trägt die Region Rhein-Neckar bereits seit fast fünf Jahren, doch zukünftig kann sie endlich auch verstärkt auf der EU-Förderlandkarte erscheinen. Ich bin mir sicher, dass es deshalb heute in der Metropolregion Rhein-Neckar viele zufriedene Gesichter geben kann", so Peter Simon, SPD-Europaabgeordneter aus der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN), zu der Ankündigung des designierten Kommissars für Regionalpolitik Johannes Hahn, in der nächsten EU-Strukturförderperiode ab 2014 auch verstärkt regions-übergreifende Zusammenarbeit zu berücksichtigen.

 

14.01.2010 in Aktuelles

Peter Simon:"Wer ist der wahre Oettinger?"

 

Zwiespältiges Fazit zu dem Auftritt Günther Oettingers bei der Kommissarsanhörung

"Fehlerfrei, solide, aber mit angezogener Handbremse, wenn es um Konkretes ging" - so der erste Teil des Fazits des Mannheimer SPD-Europaabgeordneten Peter Simon zu der heutigen Anhörung des designierten Energiekommissars Günther Oettinger. "Mehr als verwunderlich ist es allerdings, dass sich Oettinger in allen Fragen des Verhältnisses zwischen Atomkraft und erneuerbarer Energie erstaunlich differenziert zeigt, seine Antworten dabei aber diametral zu unter seiner Regierung vor wenigen Monaten beschlossenen Positionen stehen, wie sie beispielsweise das Baden-Württembergische Energie-Konzept 2020 beinhaltet" so Simon weiter. In diesem Konzept will die Landesregierung u. a. den Kraftwerksstandort Baden-Württemberg sichern.

 

13.01.2010 in Aktuelles

Peter SIMON: "Geplanter Rahmen für öffentliche und soziale Dienstleistungen ist der richtige Weg"

 

Auch designierter Wettbewerbskommissar Almunia musste Farbe bekennen

Die Ankündung des designierten Wirtschafts- und Währungskommissars Olli Rehn während der Anhörung im Europäischen Parlament, bereits in diesem Jahr einen Vorschlag zu einem Rahmen für öffentliche und soziale Dienstleistungen vorzulegen, sieht der SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON als einen enorm wichtigen Schritt: "Es wurde Zeit, dass wieder Bewegung in die Sache kommt. Wir Sozialdemokraten fordern bereits seit Jahren eine durchgängige Rechtssicherheit für den Bereich der Daseinsvorsorge, damit insbesondere die Kommunen bei der Erbringung von Dienstleistungen, die für das Gemeinwohl wichtig sind, nicht ständig Einzelfallentscheidungen der Kommission oder des Europäischen Gerichtshofs unterliegen."

 

18.12.2009 in Aktuelles

Besuch im Grosskraftwerk Mannheim

 

17. Dezember: Peter Simon wurde vom Vorstand des Mannheimer Grosskraftwerkes (GKM) zu einem Informationsgespräch eingeladen. Mit Wolfgang Frey und Dr. Karl-Heinz Czychon diskutierte er über die Perspektiven der Strom- und Fernwärmeerzeugung und über die allgemeine Situation von Kraftwerken in Deutschland. Ein besonderes Anliegen bei dem Gespräch war dem Europaabgeordneten die Frage nach den CO2-Emissionen im Hinblick auf den Schutz der Gesundheit und der Umwelt.

 

14.12.2009 in Aktuelles

Peter Simon im Gespräch mit der KAB

 
Foto: Hildegard Maringer, KAB Mannheim

Diskussion um Sonntagschutz und Lissabon-Vertrag

Lissabon-Vertrag, Sonntagsschutz und die EU-Dienstleistungsrichtlinie. Über diese Themen sprach Peter Simon am vergangenen Wochenende auf Einladung des KAB. Zahlreiche Mitglieder und Gäste waren in den Nell-Breuning-Saal gekommen, um mit dem Europaabgeordneten zu diskutieren.