Aktuelles
01.07.2014 in Aktuelles
Martin Schulz erneut zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt
Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon zur heutigen Wiederwahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments:
„Mit Martin Schulz steht erneut genau der Richtige an der Spitze des Europäischen Parlaments. Wie kein anderer hat er es in den letzten Jahren gegen den Widerstand der Staats- und Regierungschefs verstanden, dem Europäischen Parlament den Stellenwert zu erkämpfen, der ihm nach dem Vertrag von Lissabon als die Volksvertretung aller Bürgerinnen und Bürger auch zusteht."
„Als EP-Präsident steht er für ein Europa, das gestaltet und nicht nur verwaltet."
27.06.2014 in Aktuelles
Jean-Claude Juncker auf EU-Gipfel als Kommissionschef nominiert
Peter SIMON zur Entscheidung der Europäischen Staats- und Regierungschefs, Jean-Claude Juncker als Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu nominieren: "Das Modell der Spitzenkandidaten bei der Europawahl hat frischen Wind in die Hinterzimmer der europäischen Staats- und Regierungschefs gebracht. Wie in der Vergangenheit einfach auf Durchzug zu schalten, hat diesmal nicht mehr funktioniert. Der Wählerwille wurde letztendlich akzeptiert, das Spitzenkandidaten-Prinzip etabliert und damit die Demokratie auf europäischer Ebene nachhaltig gestärkt".
20.06.2014 in Aktuelles
SPD-Europaabgeordnete kämpfen für faire Verteilung der Beiträge zum Bankenabwicklungsfonds
Wer mehr riskiert, soll auch mehr zahlen. Das muss auch beim Bankenabwicklungsfonds gelten, der im Krisenfall die Kosten der Abwicklung von Pleitebanken übernimmt. Die von der Europäischen Kommission am Freitag beim Treffen der EU-Finanzminister vorgestellten Pläne zum Verteilungsschlüssel der europäischen Bankenabgabe für die einzelnen Kreditinstitute tragen dem allerdings nicht ausreichend Rechnung. „Das Risiko einer Großbank ist in der Regel deutlich höher, als das zehn kleinerer Banken, die gemeinsam dieselbe Größe hätten wie die Großbank. Dieses Systemrisiko muss sich auch in den Beiträgen der einzelnen Banken wiederfinden", fordert der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss.
05.06.2014 in Aktuelles
EZB erhebt Strafzins um Banken zur Kreditvergabe zu bewegen
"Die heutige geldpolitische Entscheidung der EZB, Strafzinsen auf für bei ihr von Banken über Nacht 'geparkten' Finanzmitteln zu erheben, führt deutlich vor Augen, dass Banken in vielen Ländern der Eurozone noch immer ihre eigentliche Aufgabe im Dienste der Realwirtschaft teils kläglich vernachlässigen. Die fehlende Kreditversorgung der Realwirtschaft hemmt die Entwicklung von Unternehmen und deren Wachstum, und verurteilt vielversprechende Neugründungen zum Scheitern. Dies ist insbesondere für die wirtschaftliche Entwicklung in den so genannten Krisenländern dramatisch", kritisiert der SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses.
25.05.2014 in Aktuelles
Großer Erfolg für den baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Peter SIMON. Der 47-jährige Mannheimer, der vom aussichtsreichen Bundeslistenplatz 17 ins Rennen ging, ist heute erneut ins Europäische Parlament gewählt worden. „Mein Dank geht an die Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen und an die unzähligen Genossinnen und Genossen in Baden-Württemberg für die enorme Unterstützung während des Wahlkampfs. Als leidenschaftlicher Europäer, der sein Mandat als Europaabgeordneter schon immer mehr als Berufung denn als Beruf empfunden hat, freut es mich sehr, meine Arbeit in und an Europa für die Menschen in Baden-Württemberg weiterführen zu können und in deren Sinne mitzugestalten“, so ein glücklicher Peter SIMON nach dem Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen.
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